Sind Gesetze nur lästige Regeln?

Ein anderes Wort für Regeln, die alle in Luxemburg befolgen müssen, ist „Gesetz“: Erwachsene und Kinder müssen sie beachten. Die Gesetze legen zum Beispiel fest, wie schnell man mit dem Auto fahren darf. Sie sagen, was geschieht, wenn man zu schnell unterwegs ist und wer einen Strafzettel geben kann. Während der Corona-Pandemie hast du sicher auch gemerkt, wie Gesetze dein Leben bestimmen: Zum Beispiel wurden die Spielplätze für bestimmte Zeit geschlossen und es wurde festgelegt, dass alle im Bus eine Maske tragen müssen. Diese Gesetze waren dazu da, die Menschen vor dem Virus zu schützen.   

Gesetze legen aber nicht nur Regeln fest, sie sichern auch die Rechte von Kindern und Erwachsenen. Du verdankst einem Gesetz das Recht, in die Schule gehen zu dürfen.   

Entscheidung im Parlament

Wer entscheidet eigentlich über Gesetze? In Luxemburg werden die Gesetze von mehreren Personen im Parlament beschlossen. Diese Personen nennt man Abgeordnete. Sie waren Kandidaten und Kandidatinnen bei einer Wahl. Ihre Aufgabe ist, über Gesetze zu entscheiden. Sie tun das in einer großen Versammlung. Eine einzige Person kann also nicht alleine ein neues Gesetz aufstellen! Die Abgeordneten vertreten bei ihren Entscheidungen alle Menschen in Luxemburg, auch die Kinder.   

Aber wie kommt es zu einem Gesetz? Zuerst wird eine Idee für ein neues Gesetz oder für eine Änderung an einem bestehenden Gesetz vorgeschlagen. Solche Vorschläge können von der Regierung kommen, also von Ministerinnen und Ministern, aber auch von den Abgeordneten selbst. Auch die Bürger und Bürgerinnen können ihre Vorschläge mit Hilfe von Unterschriftensammlungen (Petitionen) einbringen.  
Woher der Vorschlag auch kommt, er wird anschließend von einer kleinen Gruppe von Abgeordneten genau unter die Lupe genommen.

Der Großherzog verkündet das Gesetz

Meistens werden dazu Experten und Expertinnen zu Rat gezogen. Zum Schluss wird das Gesetz mit den restlichen Abgeordneten diskutiert. Es kann dann immer noch verändert werden. Am Ende wird abgestimmt. Wenn mehr als die Hälfte der anwesenden Abgeordneten für das Gesetz stimmen, ist es angenommen. Dann verkündet der Großherzog das Gesetz und es wird veröffentlicht. Ab jetzt gilt die neue Regel und sie kann angewendet werden.  

Aufgepasst: Jedes Land kann seine eigenen Gesetze festlegen. Ein Gesetz, das es in Luxemburg gibt, muss es nicht unbedingt in einem anderen Land geben.  Du willst mehr über Gesetze wissen? Das „Zentrum fir politesch Bildung“ stellt in Partnerschaft mit dem Parlament ein pädagogisches Begleitheft in mehreren Sprachen zur Verfügung.